China vollzieht seit 2020 im großen Maßstab, was Europa unter dem Begriff der digitalen Souveränität erst plant: den Aufbau eines eigenen Stacks von Basissoftware bis zu KI-Modellen, getragen von einem Käufer, der Unfertiges abnimmt. Der Vergleich Schicht für Schicht zeigt, dass China nicht überall weiter ist und dass beide Seiten mit „Kontrolle“ Verschiedenes meinen. Die offene Frage für Europa lautet deshalb, welche Teile dieses Mechanismus sich mit der eigenen Ordnung vereinbaren lassen.
Wer in Europa von Chinas technologischer Eigenständigkeit spricht, meint meist Chips, Elektroautos oder „Made in China 2025“. Weniger bekannt ist ein Programm, das die Informationstechnik selbst betrifft: Betriebssysteme, Datenbanken, Büro- und Unternehmenssoftware, Server, Cloud und inzwischen auch KI-Modelle. „Xinchuang“ (信创) ist die Kurzform für „信息技术应用创新“, wörtlich „Innovation in der Anwendung von Informationstechnik“. Die These dieses Essays lautet vorläufig: China vollzieht in großen Schritten, was Europa unter dem Titel der digitalen Souveränität erst plant, und ist bei der Umsetzung deutlich weiter, allerdings nicht in jeder Schicht und mit einem Mittel, das Europa aus Gründen der eigenen Ordnung nur teilweise übernehmen kann. Um das zu prüfen, ist zuerst zu beschreiben, was dort tatsächlich gewachsen ist, und danach zu fragen, wie es um Europa steht.
Ein Programm, das bei der Nachfrage ansetzt
Der Gedanke einer heimischen IT-Basis taucht nach Darstellung von The China Project schon in einem langfristigen Wissenschafts- und Technologieplan von 2006 auf. Konkrete Politik entstand nach 2018, als die amerikanische Kontrolle über Huawei zeigte, wie verwundbar eine importierte IT-Basis ist. Seit Juli 2020 läuft die Umsetzung in drei Stufen: zuerst in geschlossenen Märkten wie Partei und Verwaltung, dann in Schlüsselbranchen, zuletzt im Konsumentenbereich. Bis Oktober 2022 waren nach derselben Quelle 166 Vorgaben von zentralen und lokalen Stellen erlassen worden, 67 davon allein 2022.
Das Programm umfasst vier Felder: IT-Infrastruktur (Prozessoren, Server, Speicher, Netzwerk, Cloud), Basissoftware (Betriebssysteme, Datenbanken, Middleware), Anwendungssoftware (Büro, ERP) und Informationssicherheit. Sein Instrument ist die Beschaffung. Wer Behörden, Staatsunternehmen oder regulierte Branchen beliefern will, muss zertifizierte einheimische Produkte einsetzen, und wer Anbieter sein will, muss in d…