Der Code des Kapitals. Wie das Recht Reichtum und Ungleichheit schafft

Von Ralf Keuper

Für den Nationalökonomen Friedrich Georg Knapp war Geld ein Geschöpf der Rechtsordnung. Eine Theorie des Geldes könne daher nur rechtsgeschichtlich begründet sein[1]Zur Aktualität der “Staatlichen Theorie des Geldes” von Georg Friedrich Knapp. Katharina Pistor geht in ihrem Buch Der Code des Kapitals – Wie das Recht Reichtum und Ungleichheit schafft deutlich darüber hinaus.

Indem es bestimmte Vermögenswerte codiert und mit der Fähigkeit versieht, privaten Reichtum zu schützen und zu produzieren, bestimmt das Recht, was als Kapital akzeptiert wird. Prinzipiell kann jedes Objekt, jeder Anspruch oder jede Idee in Kapital umgewandelt bzw. codiert werden. Dafür sorgen Anwälte in ihrer Eigenschaft als die Hüter dieses Codes. Aus den verschiedenen Rechtssystemen und Rechtsinstrumenten wählen sie diejenigen aus, die den Bedürfnissen ihrer Mandanten am besten dienen. Die Techniken der Vergangenheit, als es galt, Landbesitz in Kapital umzuwandeln, werden heute für die Codierung von Aktien, Anleihen, Ideen und Zukunftserwartungen verwendet.

Nicht ein physischer Produktionsprozess, sondern die rechtliche Codierung ist das Entscheidende. Für die Kommodifizierung allein sind zwei Attribute des Codes ausreichend: Priorität und Universalität. Um jedoch den größtmöglichen Rechtsschutz zu erreichen, müssen dieser Mischung auch noch Beständigkeit und Konvertierbarkeit hinzugefügt werden. Der Kapitalismus ist, wie sich herausstellt, mehr als nur der Tausch von Waren in einer Marktwirtschaft; er ist eine Marktwirtschaft, in der einige Güter auf legale Steroide gesetzt werden. …

Das Kapital wird im Recht codiert, genauer in den Institutionen des Privatrechts, darunter dem Eigentums-, Kreditsicherungs-, Trust-, Gesellschafts-, Konkurs- und Vertragsrecht. Dies sind die rechtlichen Module, die den ausgewählten Gütern entscheidende rechtliche Attribute verleihen, die ihnen bei der Schaffung neuen und dem Schutz alten Vermögens einen gegenüber anderen komparativen Vorteil verschaffen. Sobald sie richtig codiert sind, genießen Kapitalgüter Priorität und Beständigkeit, sind in Bargeld oder gesetzliche Zahlungsmittel konvertierbar, und, was entscheidend ist, diese Attribute werden gegen die Welt durchgesetzt, wodurch sie Universalität erlangen. Dies funktioniert, weil Staaten den Rechtscode des Kapitals schützen und, falls nötig, zwangsweise durchsetzen, unabhängig davon, ob sie direkt an der Wahl der Codierungsstrategie für das betreffende Gut beteiligt waren oder nicht.

Die eigentlichen Herren des Codes sind die internationalen Kanzleien, in denen nicht selten mehr als 1.000 Anwälte arbeiten. Fast alle großen Kanzleien residieren in den USA oder Großbritannien. Das rührt zum einen daher, dass das englische Common Law und das Recht des Staates New York die dominierenden Rechtsordnungen im internationalen Kapitalverkehr sind, und zum anderen daher, dass New York und London die führenden internationalen Finanzzentren sind. Es ist nicht übertrieben festzustellen, dass die Meister des Codes ihr eigenes Rechtssystem geschaffen haben, das von den Regierungen der Welt anerkannt und bei Bedarf auch durchgesetzt wird. Investoren, die der Ansicht sind, ihre Investitionen seien von der Politik eines Landes im Wert gemindert oder ihr Anspruch auf Vermögenswerte, wie im Fall von Patenten, verletzt worden, können hierfür private Schiedsgerichte anrufen[2]Investor-state dispute settlement (ISDS). Prominentes Beispiel ist der Pharmakonzern Eli Lilly, der einen Prozess gegen Kanada führte, da das Unternehmen sein Patentrecht verletzt sah[3]Eli Lilly’s ISDS Patent Claim against Canada Defeated.

Das Kapital der “Herren des Codes” ist zum einen ihr Wissen und zum anderen die Fähigkeit, neue Kapitalformen mit bestehenden oder neu zu schaffenden Rechstmodulen zu erschaffen.

Mandanten beauftragen Anwälte, um Zugang zu dem Rechtsimperium zu erhalten, das diese Anwälte über Jahrhunderte hinweg zusammengefügt haben und das weit über die Grenzen eines jeden Nationalstaats hinausreicht. Trotzdem beschäftigen sich die Anwälte nicht “nur” mit dem Management von Wissen; Wissen ist in unserer “Wissensgesellschaft” nicht nur Macht, die Anwälte managen auch nicht einfach irgendein Wissen vom Recht und davon, wie die Module des Codes zur Schaffung von privatem Vermögen genutzt werden können. Die Rechtsanwälte beschäftigen sich schon seit Jahrhunderten mit der Codierung von Kapital, wobei der Wert ihrer Codierungsaktivitäten im Laufe der Zeit mit dem Wandel des Charakters der Güter, die sie als Kapital codieren, zugenommen hat.

In den letzten Jahren ist den alten Herren des Codes jedoch Konkurrenz in Gestalt der Herren des digitalen Codes erwachsen. Diese sind damit beschäftigt, Verträge, Unternehmen, Geld und Wissen zu digitalisieren und zu tokenisieren. Mittels sog. Smart Contracts können Vermögenswerte und die damit verbundenen Rechte automatisch, ohne Zwischenschaltung von Anwälten, übertragen werden. Diese intelligenten Verträge führen codierte Regeln aus, die von den Beteiligten anerkannt werden. So ganz ohne rechtliche Instanzen wird der digitale Code wohl nicht auskommen:

Ob sich der digitale Code der Hierarchie und der Macht entziehen kann, ist natürlich eine offene Frage, und es gibt Gründe, dem gegenüber skeptisch zu sein. Schließlich muss jemand den Code schreiben, ihn im Blick behalten und seine Fehler beheben, und jemand muss die Antwort auf die Frage finden, wessen Interessen der Code dient oder vielleicht dienen sollte. Tatsächlich haben einige Codierer bereits zugestanden, dass der digitale Raum eigentumsrechtsähnliche Institutionen braucht.. .

Der Wert der digitalen Währungen, wie Bitcoin, resultiert daraus, dass die Währungen in “echtes” Geld getauscht werden können, das vom Staat herausgegeben und garantiert wird.

Kryptowährungen versprechen zwar in der Theorie eine höhere Reinheit als staatliches oder privates Geld, sind aber in Wirklichkeit sehr stark von den gleichen Merkmalen durchzogen, die auch die reale Welt des Geldes belasten, nämlich Kredit, Instabilität und Macht. Wie bereits erwähnt, ist der Nachweis ausreichender Mittel erforderlich, bevor eine Bitcoin-Transaktion abgeschlossen und die gesamte Kette der verifizierten Transaktion in einem unveränderlichen digitalen Hauptbuch aufgezeichnet wird. Dennoch hindert niemand Investoren daran, Bitcoins auf Kredit zu kaufen, der mit Staatsgeld zurückgezahlt werden muss, unabhängig davon, wo der Preis für Bitcoins bei Fälligkeit der Schuld stehen wird.

Die Codierung neuer Rechte, so die Autorin, könnte ein geeignetes Mittel sein, um zu einem Ausgleich zwischen Kapitalinhabern und der demokratischen Öffentlichkeit zu gelangen:

Sie wird die entscheidende Rolle des Rechts bei der Festlegung des Werts eines Vermögensgegenstands sichtbar machen, aber auch aufzeigen, dass die Macht, über die Inhalte des Rechts zu bestimmen, beim Volk als dem Souverän demokratischer, rechtsstaatlicher Systeme liegt.

Fazit

Der Einfluss des Rechts auf die Entstehung, Vermehrung und den Schutz des Kapitals wurde bislang kaum beachtet. Man beschränkt sich auf die Frage, wie und vom wem Geld geschöpft wird. Neben den Notenbanken sind das vor allem die Geschäftsbanken. Das Kapital an sich bleibt dabei außen vor. Mit Blick auf die Entwicklungen im Bereich Decentralized Finance (DeFi) und den Streit über das Eigentum an Daten, zeigt sich, dass die Codierung neuen Kapitals kurz bevorsteht bzw. bereits im Gang ist.

Zuerst erschienen auf Bankstil

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